GPP4Build – Green Public procurement for Buildings
Das Projekt Green Public Procurement for Build (GPP4Build) ist von der Europäischen Union im Rahmen des INTERREG-Programms Italien-Österreich gefördert und befasst sich mit nachhaltiger öffentlicher Beschaffung (Green Public Procurement – GPP) im Bausektor. Das öffentliche Beschaffungswesen ist eine der wichtigsten Tätigkeiten der öffentlichen Verwaltung (ÖV) und kann starken Einfluss auf die lokale Wirtschaft haben.
Aus diesem Grund wurden die Mitgliedstaaten der EU aufgefordert, nationale Aktionspläne (NAP) für ihre Verwaltung zu entwickeln und umzusetzen, um die mit mit der Beschaffung verbundenen Umweltauswirkungen zu verringern.
Über die ökologische Bewertung der Beschaffungsverfahren hat die ÖV die Möglichkeit, „Produkte und Dienstleistungen auszuwählen, die im Vergleich zu anderen Produkten und Dienstleistungen, die für denselben Zweck verwendet werden, geringe oder reduzierte Umweltauswirkungen haben“, und gleichzeitig ihre Verbreitung außerhalb des öffentlichen Sektors zu erleichtern.
Trotz dieser positiven Voraussetzungen kommt die Umsetzung der EU-Richtlinien zur umweltorientierten Beschaffung und zur Kreislaufwirtschaft vor allem im Bausektor nur schwer in Gang.
Zum Teil ist dies darauf zurückzuführen, dass in Österreich die Nachhaltigkeitskriterien auf nationaler, regionaler und sogar lokaler Ebene unterschiedlich umgesetzt werden, da der bestehende Rechtsrahmen es den einzelnen öffentlichen Auftraggebern erlaubt, selbst zu entscheiden, wie diese Kriterien bei der Beschaffung umgesetzt werden sollen.
In Italien hingegen ist die Anwendung der umweltorientierten Beschaffung durch die Mindestumweltkriterien (MUK), die durch ein Dekret des Umweltministers für den Schutz von Land und Meer erlassen wurden, im gesamten Staatsgebiet verbindlich vorgeschrieben. Referenz für den Bausektor ist das Dekret DM vom 11. Oktober 2017. Dennoch ist es auch in Italien für alle Beteiligten – ÖV, Planer und KMU – schwierig, die Vorgaben des Dekrets umzusetzen.
In diesem Szenario leiden die Unternehmen unter mangelnden Informationen und Fachwissen und haben es immer schwieriger, ihren Zielmarkt zu erreichen. Darüber hinaus wird die bestehende Unklarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen, die die Kreislaufwirtschaft und ihre Anforderungen regeln, als weiteres Hindernis für die Umsetzung dieser Grundsätze empfunden. Es liegt auf der Hand, dass die Komplexität der Fragen im Zusammenhang mit der Kreislaufwirtschaft einen systematischen Ansatz erfordert, um mögliche ungünstige Auswirkungen und negative Folgen zu vermeiden.